Thema von Präsident im Forum Außen- und Verteidigun...
Aus gegebenem Anlaß weisen der Staatsrat, der Ministerrat und das Präsidium der Volkskammer der DDR nochmals ausdrücklich darauf hin, des es Bürgern der DDR nach der Verfassung der DDR verboten ist, fremden Mächten als Söldner zu dienen. Dazu zählen auch Einsätze, für welche die sog. "Bundesregierung" der sog. "BRD" Personen anwirbt. Deshalb sollten sich insbesondere ehemalige Angehörige der Grenztruppen nicht für Tätigkeiten als "Militärberater" in der Türkei anwerben lassen. Dies würde ggf. nach dem StGB der DDR mit langjährigen Haftstrafen geahndet.
Thema von Präsident im Forum Außen- und Verteidigun...
Genossen Soldaten und Matrosen, Unteroffiziere und Maate! Genossen Fähnriche, Offiziere, Generale und Admirale! Genossen Zivilbeschäftigte und Reservisten! Ich begrüße und beglückwünsche euch zum 60. Jahrestag der Nationalen Volksarmee.
Präsident der Volkskammer der DDR
Eine Militärparade kann dieses Jahr leider nicht stattfinden, Armeegeneral Stechbart und Admiral Hoffman sind beauftragt, die Parade zum 65. Jahrestag zu organisieren.
Thema von Präsident im Forum Geheimdienst, wieviel...
Einer Gruppe von Historiker und investigativen Journalisten, die als eherenamtliche Arbeitsgemeinschaft Aufklärung die Gegenwart und Vergangenheit des Bonner Regimes beobachten und aufarbeiten, ist die Beschaffung eines heute noch immer der Geheimhaltung unterliegenden Dokumentenbestandes eines zwwischen 1946 und 1960 erarbeiteten, auf mehrere Jahrzehnte angelegten Strategieplanes zur Errichtung eines "vierten Reiches" (Europa unter deutscher Vorherrschaft) gelungen. Die Unterlagen sind in der Spandauer Zitadelle entstanden, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit lag die Federführung bei Albert Speer. Statt mit militärischen Mitteln sollte auf wirtschaftlichen und diplomatischem Wege (auch unter Vortäuschung falscher Tatsachen) gearbeitet werden. Der bisherige Stand der Auswertung läßt erkennen, daß die Politik des Bonner Regimes diesem Plan folgte. So ist dort der Weg vorgezeichnet, die Montanunion, welche zur Kontrolle der westdeutschen Wirtschaft dienen sollte, in eine "Diktatur von Wirtschafts-Experten unter deutscher Kontrolle" umzuwandeln. Dies ist in der heutigen EU so geschehen, genau wie die Einführung einer Einheitswährung zu Konditionen, welche zum deutschen Vorteil sind, obwohl die Einführung selbiger scheinbar ein deutsches Zugeständnis sein sollte. Auch die Eroberung Osteuropas (hierbei sind Nachträge ab Mitte der 50er Jahre besonders interessant), welche ursprünglich mit der Finanzierung von "Volksaufständen" erfolgen sollte, wurde später auf eine langsame Zersetzung (insbesondere der DDR) hin überarbeitet. Neben einer ziemlich detailierten Ausarbeitung eine Annäherungspolitik finden sich andere Hinweise, wie die sog. "Wende" und "Wiedervereinigung", also das Anektieren der DDR mit Hilfe von Verätern, aber auch die weitere Zersetzung des sowjetischen Einflußbereiches und die Zerschlagung der UdSSR durch Wiederaufbau national-reaktionärer (sowohl faschistischer, als auch religiös-monarchistischer) Gruppen erfolgen sollte. Ein erster Überblick zeigt, daß die (west)deutsche Nachkriegspolitik eine verdächtige Ähnlichkeit mit aus dem Kriegsverbrechergefängnis stammenden "Denkschriften" zu haben scheint. Sobald weitere Auswertungen vorliegen, werden wir hier darüber berichten.
Die DDR will wieder in den internationalen Sportbetrieb zurrückkehren. Dabei soll die ConIFA-WM der Auftakt sein. Fußballer der DDR, wir brauchen eine Nationalmannschaft für die ConIFA WM 2016 in Abchasien, reaktiviert den Fußball-Verband der DDR! Benötigt werden mind. 30 Spieler (um in einem Auswahl-Trainingslager die Besten zu nominieren), Trainer, ehrenamtlich tätige Mediziner mit Erfahrung auf den Gebiet der Sportmedizin und Sponsoren, da eine Finanzierung aus öffentlichen Geldern leider nicht möglich ist. Einträge von Interressenten bitte hier, bis zur Wahl eines Verbandsvorstandes wird der dienstälteste unter den ersten drei sich hier meldenden Trainern kommisarischer Präsident des Fußballverbandes der DDR
Thema von Präsident im Forum Diebstahl, Raub und Ve...
Der Wert der volkseigenen Wirtschaftsgüter soll 1990 einen Umfang von 600 Mrd DM gehabt haben. Dies ist schon deutlich heruntergerechnet. Die reale Größe (Wiederbeschaffungswert) dürfte eher im Bereich von 1,5-2 BIO DM gelegen haben, also mit Zinsen bis heute eine Schadenssumme von 3-4 BIO € ausmachen. Hinzu kommen die Kosten, für den Wiederaufbau Menschen auszubilden und Märkte zurückzugewinnen. Also beträgt der Schaden insgesammt 6-10 BIO €.
Thema von Präsident im Forum Diebstahl, Raub und Ve...
Von den Verbrechen der sog. "Treuhandanstalt" und deren Unrechts-Nachfolgern bis hin zur TLG sind nur Bruchteile im Bewußtsein der Bevölkerung. Vom Thüringer Kali-Vertrag, der über 20 Jahre vollständig geheim war, sind nur Fragmente öffentlich. Von den 650 modernsten E-Loks der DR wurden ca. 300 Stück an die marode Bundesbahn verschoben. Die drei Airbus-A310 der Interflug gingen für einen symbolischen Betrag an die Bundeswehr, um noch 20 Jahre lang in der Regierungsstaffel zu fliegen. Der Umfang des Werftskandals (Westwerften haben Subventionen für Ostwerften unterschlagen) spricht keiner mehr. Auch das Kugelfischer die Maschinen der Wälzlagerfabrik in Doberlug-Kirchhain raubte und anschließend das grundstück für ein Mehrfaches verkaufte, was er für den gesammten Betrieb "zahlte", ist genauso im dunke der Zeit verschwunden, wie die Arbeitsplatzgarantien, die weniger wert waren, als das Papier, worauf sie standen.
Thema von Präsident im Forum Außen- und Verteidigun...
Die Kritiker der "herrschenden Meinung", welche uns täglich von den Monopolmedien als "Wahrheit" in die Gehirne geprügelt wird, werden als "Verschwörungstheoretiker" verunglimpft. Seit wann ist dieser Begriff im Gebrauch? Wird bei der Formulierung von Gesetzen darauf geachtet, daß die "magischen Zahlen" von Religionsgemeinschaften (auch sog. Sekten) an passender Stelle stehen? Ein Beispiel für eine solche Vermutung ist das Grundgesetz der sogenannten "BRD". Ausgerechnet der mißbrauchsanfällige Anschlußartikel erhielt die Nummer 23 (sog. "heilige Zahl der Illuminaten", einer heute längst vergessenen Sekte). Gleiches trift aus das Inkrafttreten (am 23. Mai 1949) zu. Hat der parlamentarische Rat hier bewußt Ansatzpunkte geschaffen, um spätere Kritik als "Verschwörungstheorie" zu verunglimpfen? Gleiches gilt für die Kritik an der Bilderberger Konferrenz, einem Geheimtreffen von Politikern und Wirtschaftsbonzen, welches eher ein Hort von Korruption und Lobbyistmus ist (also eine zwar extrem undemokratische, aber materiell erklärbare Form des verfassungswidrigen eingriffs in die staatliche Machtausübung). Unter die Kritiker michen sich immer wieder Leute, die mit Vorwürfen hinsichtlich "Bilderberg = Hochgradfreimauerer und Illuminaten" eine ernsthafte Kritik ins lächerliche ziehen wollen.
Thema von Präsident im Forum Verfassung - wir erarb...
In einer neuen Verfassung müssen auch soziale Grundrechte verankert werden. Als Arbeitsgrundlage können dabei sowohl der Verfassungsentwurf des "runden Tisches", als auch der Grundrechte-Katalog der sog. Grundgesetzes herangezogen werden, wobei aber erworbene Anwartschaften auf Leistungen aus der gesetzlichen Sozialversicherung, sowie berufliche Qualifikationen durch einen eigenen Absatz in einem Eigentumsartikel zu erwähnen und dem unmittelbaren Eigentum (z.B. einem Haus) gleichgestellt werden müssen. Durch ein Recht auf Arbeit und auf Wohnung als Staatsziel muß die Politik verpflichtet werden, sowohl bezahlbaren Wohnraum bereitszustelllen, als auch die Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktes mit dem Ziel der Vollbeschäftigung zu würdigen Arbeitsbedingungen (sowohl in materieller, als auch ideeller Form) zu gestalten. Auch das Recht auf ein Grundeinkommen (um sowohl bessere Arbeitsbedingungen durchzusetzen, als auch jungen Künstlern und anderen existenzgründern die Zeit bis zum Gelderwerb abzusichern) gehört in eine moderne Verfassung.
Thema von Präsident im Forum Außen- und Verteidigun...
Die Regierung der DDR gibt bekannt, daß sie mit sofortiger Wirkung folgende Staaten als souveränes Mitglied der Internationalen Gemeinschaft anerkannt hat und in Verhandlung zur Aufnahme diplomatischer Beziehung eingetreten ist:
Volksrepublik Donezk
Volksrepublik Lugansk (Woroschilowgrad)
Republik Transtritien (Ost-Dnepr-Republik, vormals Moldauische ASSR in der Ukrainischen SSR)
Thema von Präsident im Forum Verkehr, Wiederaufbau...
Ich begrüße im Namen aller Abgeordneter, daß die Eisenbahner um ihre Rechte kämpfen. Es ist richtig, daß beide Gewerkschaften darum kämpfen, wer die Eisenbahner besser vertritt.
Thema von Präsident im Forum Volkseigentum, seine E...
Als eine der ersten Maßnahmen muß die DDR ie BRD vor dem EuGH wegen der Treuhand-Verbrechen auf Schadenersatz verklagen. Gerade die Tätigkeit von Personen, die mit potentiellen Konkurrenten der vernichteten Betriebe in Verbindung standen, sollte als Beweis gelten, daß es sich bei der Treuhandanstalt um eine kriminelle Vereinigung handelte, die zum Zwecke der vorsätzlichen Begehung von Diebstahl, Unterschlagung und Untreue gegründet (bzw. umgebildet) worden ist. Somit ist die damalige Bundesregierung neben den Treuhandchefs (gesamtschudlnerisch haftbar neben weiteren Tatbeteiligten) verantwortlich, womit die BRD aus Staatsvermögen Schadenersatz leisten muß, um die Wirtschaft der DDR wieder aufzubauen.
Ein Thema für die nächste Sitzung ist die Frage, unter welchen Voraussetzungen DDR-Bürger bei politischer Betätigung in den Organen der sogenannten "BRD" ihre Staatsbürgerschaft verleiren sollten. Dabei dachte ich vor allem an den sog. "Bundespräsidenten", der trotz der Republikflucht seiner Söhne eine Paß für Westreisen hatte. Es ist auch noch ungklärt, warum er statt einer Karriere in der Landespolitik (oder dem Erwerb eines Mandates im sog. "Bundestag") für Meckl.-Vorpom. sich ein Amt als Behörden-Leiter verschaffte, um sich auf die Stasi-Akten zu setzen. Wollte er damals mit Akten Politik machen? Wollte er, daß bestimmte Akten nie auftauchen oder erst, wenn bestimmte Leute sich gegen Kohls 4. Reich stellen?